Für den 8. Alternativen Neujahrsempfang des Kreisverbandes DIE LINKE.Stendal und der Kreistagsfraktion DIE LINKE hatten wir das Areal der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge im Landkreis Stendal auserkoren. Mit der Wahl des Ortes wollten wir in Zeiten, in denen in einigen Städten des Landes Sozialchauvinismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und weitere Ressentiments das Straßenbild und die öffentliche Wahrnehmung prägen und so Menschen mit Migrationshintergrund verunsichern und ängstigen, ein klares Signal für Toleranz, Weltoffenheit und einer gelebten Willkommenskultur setzen. Einige VertreterInnen aus Politik, Verwaltung und gesellschaftlichem Leben aber vor allem viele Bürgerinnen und Bürger des Landkreises mit ganz unterschiedlicher Herkunft feierten mit uns gemeinsam ein buntes Fest, das neben Kultur, Spiel und kulinarischen Genüssen mit internationalem Flair viel Raum für Gespräche bot. Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt sorgten nicht nur Lagerfeuer und Punsch sondern insbesondere die sprichwörtlich greifbare Menschlichkeit, die aus vielen Augen sprach, für Wärme. Der Dank gilt Allen, die zum Erfolg des kleinen Festes beigetragen haben.

Unter dem Motto "Perspektiven 2016" diskutierten die Kreisverbände Altmark-West und Stendal  der Partei DIE LINKE gut ein Jahr vor der Landtagswahl die inhaltlichen wie personellen Optionen. Im gut gefüllten Saal des Stendaler Landratsamtes gab die Landesvorsitzende Birke Bull mit ihren Ausführungen einen guten Auftakt für die anschließende lebhafte Diskussion. Themen, wie die bessere Beteiligung der Bürgerinnnen und Bürger an der Politik, Aussagen zur Bildungslandschaft oder die speziellen Herausforderungen seitens der Landespolitik für die Entwicklung der ländlichen Räume kamen ebenso zur Sprache wie die aktuellen Auswirkungen des geänderten Kinderfördergesetzes auf die Kommunen und die Elternbeiträge oder aber die Versorgung mit "schnellem Internet" im Norden des Landes. 

Am Sonnabend, den 28.03.2015, wählte der Ortsverband Stendal auf seinem Stadtparteitag die Kandidaten für die Stadtratswahl am 21.06.2015. Mit 37 Kandidaten ist die Liste so groß, wie bei keiner anderen Wahl in der Kreisstadt zuvor. Die Marschrichtung steht fest- wir wollen die stärkste Fraktion stellen!! Joachim Röxe soll als Spitzenkandidat die Frauen und Männer in den nun bevorstehenden Wahlkampf führen. Er wurde ohne Gegenstimme von den anwesenden Genossinnen und Genossen auf den Listenplatz 1 gewählt. Die Bewerberliste ist in vielerlei Hinsicht bunt gemischt: Parteimitglieder und Parteilose, junge und erfahrende, Arbeit suchende, Akademiker und Selbstständige, Studierende und Pensionäre, Kulturbeflissenen, Sportbegeisterte und sozial Engagierte. So geben wir ein starkes Signal an die Wähler weiter. Die Bewerberinnen und Bewerber eint, dass sie ein Politikwechsel in der Hansestadt Stendal herbeiführen wollen. 

Die Gesamtübersicht unserer BewerberInnen können Sie hier einsehen. Das Wahlprogramm finden Sie hier.

Am Samstag den 04. April setzte das „Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit“ im Landkreises Stendal dem braunen Spuk der „Bismarckfreunde“ in Schönhausen bunten und lauten Protest entgegen. „Wir alle leben im Landkreis Stendal. Vielfalt macht unsere Region lebens- und liebenswert“, so Bernd Kloss in seiner Eröffnungsrede. Mit den Bündnismitgliedern trug auch DIE LINKE Stendal maßgeblich dazu bei, die Körnerstraße zum Ort eines bunten Festes mit Musik, Kultur und Spiel für Kinder zu verwandeln. Neben dem Theater der Altmark sorgten auch Dustin Saizek sowie die Band “Lari und die Pausenmusik“ mit einer Geigerin für das Gelingen.

Die Veranstaltung der Rechten blieb hingegen weitestgehend nur ein szeneinternes Event. Die angereisten Nazis und leider auch einige Kinder wurden mit den üblichen Opfermythen und Geschichtsrevisionismus konfrontiert. Wie sicher es dabei um das Faktenwissen steht, verdeutlicht schon ihre Auswertung des Achtung Fehler: „Bismark Gedenkens“. Erfreulich war auch, wie sichtbar verärgert die Teilnehmenden über die „Verunstaltung“ des Ortes mit bunten Türen durch die „Linksfaschisten“ waren. Fazit: kreativer und bunter Protest wirkt!

"25 Jahre Anarchistischer Sommer - Ideen für eine demokratische, solidarische und friedliche Gesellschaft 1989 und heute", unter diesem Motto hatten die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt und die Kreistagsfraktion DIE LINKE-Bündnis '90/Die Grünen zu einer Veranstaltung nach Seehausen geladen, um an die aus gesellschaftspolitischer Sicht bewegende Zeit zwischen dem Fall der Mauer und dem 3. Oktober zu erinnern und zu resümieren, was in den letzten 25 Jahren erreicht wurde aber auch welche Hoffnungen und Erwartungen sich bis heute nicht erfüllt und somit Potential für die weitere gesellschaftlichen Entwicklung bieten.

Bereits 30 Minuten vor Beginn der Veranstaltung füllte sich die "Salzkirche" zu Seehausen, am Ende sind gut 100 Interessierte der Einladung gefolgt. Die Zeit bis zum Auftakt nutzten die Besucher, um sich die Karikatur-Ausstellung des Arendseer Künstlers Lutz Neumann-Knespel anzusehen, die sich mit zeitkritisch mit gesellschaftlichen Fragen auseinandersetzt.

Frau Helga Zimmermann eröffnete im Namen der Veranstalter.

In einer szenischen Lesung setzten sich Ingrid Bahß, Nanette Blasche und Martin Ling mit dem Thema "Mut" auseinander. Unterschiedliche Facetten von Mut - im Großen wie im kleinen und alltäglichen - erbrachte eine Befragung.

Der Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer gab mit seinem Vortrag "Erfüllte Erwartungen - gebliebene Sehsüchte" den Impuls für die anschließende Podiumsdiskussion, an der neben dem bekannten Theologen auch die LandespolitikerInnen der Linkspartei Wulf Gallert und Dr. Helga Paschke - beide machten 1990 ihre ersten Schritte auf dem politischen Packett - sowie der Mitbegründer des Neuen Forums in Stendal und heutige Aktivist der Friedensbewegung Malte Fröhlich teil. Moderiert wurde die Runde, in der auch das Publikum mit einbezogen wurde, von dem Journalisten Ulrich Wittstock.Alle an der Diskussion Beteilgten machten deutlich, dass der gesellschaftliche Umbruch 1989/90 ein notwendiger war, der aber in seiner gesellschaftsemanzipatorischen Wirkung der Abrundung bedarf. An ganz unterschiedlichen Politikfeldern - u.a. Friedenspolitik, der aktuelle Entwicklungen in Europa oder aber auch der sich immer weiter öffnen Schere zwischen arm und reich - zeigten sie exemplarisch, wie unvollendet dieser Prozess noch ist und wo die Potentiale für ein progressive Politik liegen.

Der fast fünfstündige Nachmittag wurde mit einem Konzert von Frank Viehweg abgerundet. Der Berliner Liedermacher hatte eine Retrospektive seines künstlerischen Schaffens mit nach Seehausen gebracht. Der 1960 geborene Viehweg macht seit 1985 freiberuflich Musik und hat sich mit seinen Texten in all den Jahren auch immer an gesellschaftlichen Missständen gerieben und mit diesen auseinandergesetzt. Das führte in der DDR zum Ausschluss aus Jugendverband und Partei. Aber auch nach der politischen Wende fand der Dichtersänger ausreichend Stoff für sein mitlerweile umfangreiches Gesamtwerk. Hör- und Textproben gibt es hier.

Die Volksstimmer Osterburg berichtete über die Veranstaltung. Den Artikel können Sie hier nachlesen.

Wieder bis auf den letzten Platz gefüllt war unsere Geschäftsstelle beim Erwerbslosenfrühstück im September. Knapp 30 Interessierte hatten die Möglichkeit, gleich mit zwei Geschäftsführern kommunaler Wohnungsunternehmen ins Gespräch zu kommen. Zu Fragen der KdU, den Nebenkosten, der Müllentsorgung oder der Gestaltung des Stadtseegebiets standen sowohl Daniel Jircik (Geschäftsführer der SWG) als auch Harald Schwerin (Geschäftsführender Kaufmännischer Vorstand der WBGA) Rede und Antwort.

Nach den Veranstaltungen in Halberstadt und Halle rundete die Regionalkonferenz in Stendal die "Wahlprogrammtour" des Landesvorstandes ab. Rund 70 Genossinnen und Genossen - darunter zahlreiche Autor_innen, die am Entwurf des Landeswahlprogramms mitgewirkt haben - waren der Einladung in das Stendaler Landratsamt gefolgt. Die Landesvorsitzende, Birke Bull, machte in ihrer Eröffnungsrede deutlich, dass das jetzt vorliegende Papier, welches auf dem Landesparteitag am 10. Oktober beschlossen  werden soll, unter aktiver Mitwirkung zahlreicher Genossinnen und Genossen in die jetzige Fassung gebracht wurde. Allein über 140 Anregungen, Änderungs- und Ergänzugswünsche zum ersten Entwurf erreichten den Landesvorstand. In Stendal wurden an drei Thementischen einzelne Politikfelder und Kapitel des Entwurfes diskuitiert. In der Diskussion wurde viel Übereinstimmung mit den formulierten Thesen und Wahlaussagen deutliche, aber im Einzelnen auch noch hinterfragt. So wurden Passsagen zum Ortschaftsrecht in den Kommunen, die Frage des aktiven Wahlalters zu Landtagswahlen oder auch eine Ausbildungsplatzgarantie strittig debattiert. "Eine gute Grundlage für den politischen Wechsel im Land." so brachte der Spitzenkandidat, Wulf Gallert, den Tenor der Veranstaltung auf den Punkt.

Zum Auftakt des zweiten Tages besuchten die Landtagsabgeordnete Dr. Helga Paschke, unsere Landtagskandidaten Jenny Schulz und Mario Blasche sowie das Kreistagsmitglied Christine Paschke die Integrationseinrichtung GemeinwohlIntegriertes Wohnen in Schollene. Die Einrichtung für Menschem mit Behinderung bietet neben dem Wohnheim auch andere Formen der Betreuung, wie das intensiv betreute Wohnen aber auch ambulante Betreuungsformen, an und schreibt nach Aussage der Leiterin Kathleen Stahlberg seit 1998 eine Erfolgsgeschichte, die sich unter anderem an der Auslastung der Kapazität ablesen lässt. "Die 61 Plätze sind belegt und wir haben auch eine Warteliste.", so Stahlberg. Die Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen im Landkreis funktioniere gut, doch wenn die Leiterin einen Wunsch hätte, so würde sie sich ein Kriseninterventionsteam im Landkreis wünschen, welches rund um die Uhr insbesondere für psychische Notlagen erreichbar wäre. 

Im Anschluss besuchten die Linkspolitiker_innen das Schullandheim in Klietz. Seit vielen Jahren über die Kreis- aber auch Landesgrenzen hinweg ein beliebter Ausflugsort mit pädagogischem Hintergrund, hat das 50 Betten beherbergende Haus im Umfeld eine ganz Menge zu bieten. Die Einrichtung in kommunaler Trägerschaft nutzt hier eine Reihe von regionalen Kooperationen, u.a. den Naturlehrpfad und das Hofmuseum in der Gemeinde Klietz. Um die Attraktivität des Hauses noch zu erhöhen, sollte der Klietzer See - insbesondere in den Sommermonaten - wieder umfassend nutzbar gemacht werden, machte der Leiter Stefan Kertz deutlich. "Wir werden uns als Gemeinde dafür stark machen.", versprach Bürgermeister Hermann Paschke.

Zum Abschluss des zweiten Tourtages war die Delegation dann zur Festveranstaltung anlässlich des 25jährigen Jubiläums des Allgemeinen Behindertenverbandes Stendal und Umgebung e.V. in die Kreisstadt geladen. Die Interessenvertretung begleitete die hiesige Kommunalpolitik in all den Jahren kritisch und konstruktiv. Dafür gehört ihr der Dank. Unser gemeinsames Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, von der alle, ob jung oder alt, "normal" oder gehandicapt, profitieren.

Die Kanididatin der Partei DIE LINKE im Wahlkreis Osterburg-Havelberg zur Landtagswahl 2016, Jenny Schulz, nutzte die Gelegenheit einer öffentlichen Ortsverbandsversammlung in Osterburg, um sich persönlich aber auch inhaltliche Schwerpunkte zur Wahl den Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürger_innen vorzustellen. Die 40jährige Politologin ging in ihren Ausührungen vorallem auf die Ansätze im Programmentwurf "Ein Land zum Leben. Ein Land zum Bleiben."ein, die für Daseinsvorsorge im ländlichen Raum von besonderer Bedeutung sind. Mobilität, Gesundheitsversorgung aber auch das Schulnetz kamen so in der rege geführten Diskussion zur Sprache.

Auch der dritte Tag der Kommunaltour sollte wieder interessante Gespräche und Anregungen bereit halten. Den Auftakt machte auf Einladung der regionalen Bundesagentur für Arbeit mit einem Polittalk, ein hier neu installliertes Gesprächsformat, welches den offenen Austausch zwischen der BA und ganz unterschiedlichen Politiker_innen der Linkspartei zum Ziel hatte. In dem Gespräch, an dem neben den MdL's Sabine Dirlich, Helga Paschke und Hans-Jörg Krause auch einige Kommunalpolitiker_innen teilnahmen, kamen u.a. die Entwicklung des Arbeitsmarktes in der Altmark, die Integration von Flüchtlingen und Schwerbehinderten in diesen oder auch die Auswirkungen der Einführung des Mindestlohnes zur Sprache.

Um Maßnahmen des sogenannten 2. Arbeitsmarktes im Landkreis Stendal macht sich seit 1992 die Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung verdient. In diesen mittlerweile 23 Jahren musste sich die Gesellschaft, die vom Landkreis und von Gemeinden des Kreises getragen wird, auf wechselnde Rahmenbedingungen einstellen. Vor dieser Herausforderung steht die GfAuS auch aktuell. Geschäftsführer Rühlmann ist guter Dinge, dass mit den derzeit laufenden Strukturänderungen die Gesellschaft für die nächsten Jahre auf einem stabilen Weg ist.

Das "Gut Priemern" als Einrichtung der Kinder- Jugendhilfe stand im Mittelpunkt des ersten Besuches am heutigen Tage.  Die Jugendhilfeeinrichtung begleitet in Priemern und den Außenstellen aktuell etwa 35 Mädchen und Jungen im Alter zwischen 12 und 18 Jahren. Die Kinder und Jugendliche, die nicht nur aus dem Landkreis Stendal kommen, weisen ganz unterschiedliche Problemlagen auf, denen das "Gut" mit qualifizierten Personal in einer Intensivbetreuung begegnet. Von den mannigfaltigen Beschäftigungsmöglichkeiten konnten wir uns auf einem Rundgang, u.a. durch den Garten und über den Wirtschaftshof überzeugen. Der neuen Herausforderung, der Integration von zunächst 4-6 unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen, wird sich das Team um Geschäftsführer Christoph Lenz stellen.

Ein Ausflug in die jüngere und etwas ältere Geschichte der Region um Osterburg bildete den Rahmen des Gespräches im Museum in der Biesestadt. Die Entwicklungen der beiden kreislichen Häuser - Osterburg und das Prignitzmuseum in Havelberg - stand dann im Fokus der Ausführungen des Leiters Frank Hoche.

Zum Abschluss besuchte unserer kleine Gruppe das Business- und Innovationscenter (BIC) in Stendal, welches sich seit 1992 rund um die Wirtschaftsförderung im Kreis und der Region Kompetenzen erarbeitet hat und unter anderem für Unternehmensgründungen ein verlässlicher Partner war. Der gesamte Bereich der Begleitung der Existenzgründungen ist, nach Aussagen der Geschäftsführer Thomas Barniske, nach wie vor ein Schwerpunktbereich. Daneben spielen Themen, wie Energie- und Klimakonzept oder Flächenmanagement, eine bedeutende Rolle.

Die Kommunaltour unserer Landtagsabgeordneten Dr. Helga Paschke führte sie heute wieder in Begleitung unserer Kandidatin Jenny Schulz zunächst in den Elbe-Havel-Winkel, nach Wulkau. Die Suchtherapieeinrichtung ist seit 1993 in Betrieb und umfasst eine breite Palette an Wohn- und Betreuungsformen. Ca. 100 Frauen und Männer mit einer Suchthistorie werden von etwa 60 Mitarbeiter_innen je nach individuellem Hilfebedarf betreut und begleitet. Leiter Bernd Schäfer gab unseren Politikerinnen aber auch einige Probleme mit auf den Weg. Die auskömmliche Finanzierung der Leistung ist seit Jahren der Knackpunkt.

Beim Besuch der Grundschule in Schönhausen, an dem auch die Gemeinderätin Berbel Wischer teilnahm, stand die gesunde Ernährung im Mittelpunkt. Mit dem Lernbuch "Iss was?" hat die 4. Klasse jetzt eine altersgerechte Lernhilfe für den Sachkundeunterrricht. Damit der Besuch aber nicht so theorielastig wurde, gab es noch frische Äpfel für die Mädchen und Jungen.

Die Arbeit des Vereins "miss-mut e.V." und der dazugehörigen Beratungsstellen sowie des Frauenhauses in Stendal kann man gar nicht oft genug würdigen, aber noch wichtiger ist, eine vernünftige Rahmensetzung und verlässliche Finanzierung. Dafür muss Politik sorgen!

Das die medizinische Versorgung im ländlichen Raum, welche eine Grundversorgung an stationärer im Krankenhaus einschließt, unbedingt erhalten bleiben muss, darüber waren sich die Linkspolitiker_innen und die Vertreter_innen des Krankenhauses in Seehausen schnell einig. Die jährlich 5.000 stationär und 8.000 ambulant Behandelten unterstrichen noch einmal die Bedeutung des Krankenhauses für den Norden des Landkreises und Teile der Prignitz. 112 Betten stehen chrirugischen und internistischen Petient_innen zur Verfügung. Mit Sorge beobachtet die Geschäftsführerin, Dr. Maria Theis, die Diskussion um das Krankenhausreformgesetz. Die derzeitigen Ansätze gefährden, nach ihrer Aussage, vor allem die "Kleinen" Krankenhäuser im ländlichen Raum. Auch DIE LINKE betrachtet die Vorhaben der großen Koalition in Berlin skeptisch. Das kann man hier nachlesen.

Der "Julianenhof" im Havelberger Ortsteil Müggenbusch bietet 50 schwerst mehrfach behinderten Kindern und jungen Erwachsenen in modern eingerichtete Wohn- und Therapieräumen sehr gute Betreuungsmöglichkeiten. Das Personal, das sich unter anderem aus Erzieher_innen, Krankenschwestern oder auch Altenpfleger_innen zusammensetzt, sichert die fachliche Begleitung. Was sich die stellvertretende Leiterin, Frau Querner, wünschen würde, wären mehr männliche Fachkräfte. Aber das ist ein Manko nicht nur in Müggenbusch, sondern generell im Pflegebereich. 

Handwerkliche Grundfertigkeiten sind Kompetenzen, welche die Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren im Projekt "Starthilfe" in der Jugendwerkstatt Hindenburg erwerben können. Die Ergebnisse können sich durchaus sehen lassen, davon konnten sich Dr. Helga Paschke sowie die Landtagskandidat_innen Jenny Schulz und Mario Blasche überzeugen. Seit mehr als 20 Jahren gibt die Einrichtung der Jugendsozialarbeit jungen Menschen aus schwierigen sozialem Umfeld Lebens- und Berufsorientierung, begleitet junge Familien oder bietet in Orten des Landkreises mobile Jungendarbeit an. Die Palette der Angebote, welche von rund 20 Mitarbeiter_innen geleistet wird, ist noch umfangreicher.

Den Kontrast zu der Arbeit mit den jungen Menschen bildete der Besuch im Senioren- und Pflegeheim Arneburg. Hier haben derzeit 80 ältere Frauen und Männer ein Zuhause für ihren letzten Lebensabschnitt gefunden. Nicht nur die "gemütliche Ecke" strahlt Behaglichkeit aus, sondern auch die Wohnbereiche und Gemeinschaftsräume. Von der Beliebtheit der Einrichtung kündet die Warteliste.