Katrin Kunert mit 98,68 % zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 gewählt!

Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Salzwedel und Stendal wurde die aktuelle Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert mit einem Spitzenergebnis erneut zur Direktkandidatin der Partei DIE LINKE für die Altmark gewählt.

In ihrer Bewerbungsrede bilanzierte die Wahlstendalerin vor den knapp 100 Genossinnen und Genossen und weiteren Gästen, unter anderem auch namhafte VertreterInnen der Landespartei, ihre bisherige Arbeit für die Region im Deutschen Bundestag. Darüber hinaus gab sie einen Ausblick auf die Zeit über den Wahltermin hinaus.

Die Bewerbungsrede können Sie hier nachlesen. (Es gilt das gesprochene Wort)

Katrin Kunert konnte die anwesenden GenossInnen so überzeugen, dass sie im anschließenden Wahlgang 95 der 96 stimmberechtigten Stimmen erhielt.

Zu einem der ersten Gratulanten zählte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert, der zu Beginn der Tagung die altmärkischen LINKEn auf die bevorstehenden Wahlkampf einschwor und deutlich machte, dass DIE LINKE als einzige politische Kraft den notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft glaubhaft vertritt, am konsequentesten gegen den fortgesetzten Sozial- und Demokratieabbau in Deutschland und Europa auftritt und letztlich die Friedenspartei sei. Letzteres machte er auch an der Haltung zum geplanten Ausbau des Truppenübungsplatzes Colbitz-Letzlinger-Heide fest. Die Versammlung beschloss hierzu einstimmig die Resolution "Klares Nein zu Schnöggersburg!". 

Im Anschluss wählte ein Kreisparteitag die Stendaler Delegierten zum 4. Landesparteitag und die VertreterInnen des Kreisverbandes zur VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2013.

Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Niedersachsen ist auf der Zielgeraden. Damit er sich am kommenden Sonntag auch in einem erfolgreichen Erebnis niederschlägt, müssen in der letzten Woche noch einmal alle Kräfte mobilisiert werden. Deshalb war eine Auobesatzung unseres Kreisverbandes am Mittwoch zur Unterstützung nach Celle aufgebrochen. Bei eisiger Kälte unterstützten wir die Celler Genossinnen und Genossen bei der Verteilung der Wahlkampfzeitung und des Flyers des Direktkandidaten in der Stadt Celle sowie bei der Plakatierung. Den Kandidaten Yilmaz Kaba lernten wir beim Besuch des Büros der Celler Linkspartei auch noch persönlich kennen. Mit den GenossInnen kame wir überein, dass wir die Zusammenarbeit fortsetzen und intensivieren wollen. 2013 bietet dafür sicher noch weitere Gelegenheiten. Jetzt heißt es jedoch erst einmal Daumen drücken für den Wiedereinzug in den Niedersächsischen Landtag. 

Gute Traditionen soll man pflegen, besser ausbauen. Seit 2006 hat sich für unseren Kreisverband die alternative Form des Neujahrsempfang bewährt, da wir so auch und vor allem mit den Menschen ins Gespräch kommen, auf die unsere Politik im Wesentlichen abzielt.  Nach guten Jahren vor dem Stendaler Jobcenter und der Tafel erwies sich die Wahl des Veranstaltungsortes, das Sozialkaufhaus "Brauchbar" im Stendaler Süden, als Volltreffer. Noch viel mehr Menschen kamen, um bei einer Grillwurst und einem Becher heißem Tee, getreu dem Motto der Veranstaltung "Etwas Warmes gegen die soziale Kälte", mit den anwesenden LinkspolitikerInnen ins Gespräch zu kommen. Für die kulturelle Umrahmung der Veranstaltung sorgten der Liedermacher Uli Kirsch und der Tangerhütter Autor Frank Herzog, die beide sozialkritische Texte aus ihrem jeweiligen Repertoire vortrugen. Für die Kinderbetreuung sorgte in bewährter Form unser Genosse Werner Wilke mit seiner bei Mädchen und Jungen gleichermaßen beliebten Brennstraße.

"Helau, helau...", so schallt es landauf, landab in der Jeckenzeit durch die Lande. Zum Ende der Karnevalszeit hat sich bei allen Parteien der "Politische Aschermittwoch" etabliert, bei dem sich in der ihm eigenen derben, ironischen Art mit dem politischen Gegner auseinandergesetzt wird. Mit der mitterweile 10. Veranstaltung hat sich auch im Kreisverband Stendal der Linkspartei eine beliebte Tradition entwickelt. Und so konnte die aktuelle Auflage wieder einen sehr guten Besuch verbuchen. Unser Klädener Karnevalist Johnny hat für den Auftakt sein bereits legendäres Lied wieder auf den aktuellen Stand gebracht und mit der Refrainzeile "Wenn wir ganz vorn dabei wär'n, sehe Vieles anders aus." einen ersten Ausblick auf den Wahlseptember gewagt. Dieser stand auch bei den Hexen Babuschka Pascheki und Fürchtsini, alias Helga & Katrin, im Mittelpunkt. Der auf den Wahlausgang am 22. September gerichtete okkulte Blick in die Wahrheit verheißende Kugel brachte dann auch die zahlreichen Fehltritte der Steinbrücks, Brüderles und ehemaligen Promovierten ebenso an's Licht, wie die der lokalen Politgrößen. Gerahmt wurden diese Auftritte vom unterhaltsamen Rollenspiel des Unterhalters Jost Naumann aus "LE" (Lutherstadt Eisleben).

Ein überaus informatives und kurzweiliges Erwerbslosenfrühstück verbrachten die TeilnehmerInnen beim Besuch der Bildungs- und Begegnungsstätte "Amicus" im Stendaler Wohngebiet Stadtsee. Seit 1996 bietet das DRK dort Spätaussiedlern aber auch Anderen zunächst Angebote der Unterhaltung später auch der Bildung. Und so gibt es heute unter anderem Deutschkurse mit unterschieldichem Niveau, Bastelnachmittage, die Theatergruppe oder auch die Seniorengymnastik. Frau Huwa, Frau Noak und Frau Ostwald gaben den TeilnehmerInnen zudem Einblicke in die Geschichte der sogenannten Waolgadeutschen und in die, ihrer eigenen Familien. 

Der Internationale Frauentag hat mittlerweile ganz unterschiedliche Ausprägungen. Zum einen wird den Frauen für die geleistete Arbeit, ob ehrenamtlich oder professionell, Dank gesagt, aber er ist nach wie vor vor allem ein Tag an dem die Frauen für ihre politischen und sozialen Rechte streiten. Der Kreisverband DIE LINKE hat beide Intentionen aufgegriffen. Den ganzen Tag über haben MandatsträgerInnen mit einem kleinen Blumengruß Frauen in Institutionen, Vereinen oder auch ganz zufällig auf der Straße oder im Einkaufscenter Danke gesagt. Mit einer Kundgebung auf dem Stendaler Marktplatz wurde auf prekäre Beschäftigungsverhältnisse - von denen Frauen überdurchschnittlich betroffen sind - aufmerksam gemacht und für Verbesserungen mit einer symbolischen Aktion demonstriert. Der Frauentag klang dann mit einem Lesekonzert in der Seehäuser Salzkirche aus. Rosemarie Sattler und Frauke Sonnenburg unterhielten rund 50 Gäste. Die Kulturveranstaltung wurde von der Gruppe "seehausen links" und der Rosa-Luxemburg-Gesellschaft organisiert.

Das beste Wahlprogramm aller Parteien - mit diesem Anspruch geht DIE LINKE in den kommenden Bundestagswahlkampf. Um diesem Ziel gerecht zu werden, hat der Bundesvorstand einen Programmentwurf zu Papier gebracht, an dem unsere Mitgliedschaft in den letzten Monaten per Internet mitschreiben konnte. Dieser Entwurf soll nun in insgesamt fünf Konferenzen bundesweit und im Landesverband Sachsen-Anhalt in allen Regionen über die gesamte Mitgliedschaft hinweg diskutiert und wo nötig auch noch nachgebessert werden. Und so kamen am vergangenen Freitag auf Einladung des Landesvorstandes der Linkspartei über 60 Genossinnen und Genossen aus beiden altmärkischen Kreisverbänden in Bismark zu ihrer Konferenz zusammen. Die Landesvorsitzende Birke Bull stellte die wesentlichen Eckpunkte des insgesamt 89 Seiten umfassenden Entwurfs als Impuls für die geplante Diskussion vor. Der erste Entwurf enthält bekannte Forderungen der Linken, wie die nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 10 €, eine sanktionsfreie Grundsicherung von 500 € oder der Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung, aber auch solche, wie die nach einem generellen Tempolimit auf Autobahnen, die auch in den eigenen Reihen umstritten und in ihrer beabsichtigten Wirkung zumindest zweifelhaft wären. Die anschließende Diskussion machte deutlich, dass mit dem Papier eine sehr gute Grundlage geschaffen, die insbesondere auch in der verständlich gehaltenen Sprache dazu geeignet ist, Wählerinnen und Wähler zu erreichen. So machte etwa Jürgen Emanuel darauf aufmerksam, dass bei einem Wahlprogramm es vor allem darauf ankommt, der Wählerschaft zu zeigen, wofür DIE LINKE 2013 steht und warum es sich lohnt, ihr die Stimme zu geben. "Im Entwurf steht viel Richtiges, aber es gibt noch einige Fehlstellen, vor allem zu viele Wiederholungen und Unschärfen, die bis zum endgültigen Programm noch geändert werden müssen. Einige Positionen müssen aus meiner Sicht noch einmal grundsätzlich hinterfragt werden.", so der Osterburger. Die Landesgeschäftsführerin Jenny Schulz steckte dann den geplanten Fahrplan bis zur Verabschiedung auf dem Bundesparteitag Mitte Juni in Dresden ab, der noch ausreichend Zeit und Möglichkeiten lässt, aus diesen ersten Entwurf das "beste Wahlprogramm" zu machen. Zum Schluss der insgesamt fast dreistündigen Veranstaltung wagte die Bundestagsabgeordnete der Region, Katrin Kunert, einen Blick über den Septemberwahltag hinaus in das kommende Jahr, in dem in Sachsen-Anhalt neben der Europa- auch die Kommunalwahlen anstehen. "Der Landesverband hat Arbeitsgruppen gebildet, um im Herbst auf einem Landesparteitag mit so genannten "Kommunalpolitischen Leitlinien" einen Rahmen für diese wichtigen Wahlen zwischen Arendsee und Zeitz zu setzten.", erläuterte Kunert das Vorhaben der sachsen-anhaltischen LInken, welches in den nächsten Monaten neben der bundespolitischen Inhalte die Diskussion innerhalb des Landesverbandes bestimmen wird.

Auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Katrin Kunert weilte der rentenpolitische Sprecher unserer Fraktion in Berlin Matthias W. Birkwald für einen Tag in Stendal. Am Nachmittag besuchte eine kleine Abordnung das neu eröffnete Senioren- und Betreuungszentrum "Am Schwanenteich" in der Kreisstadt. Der Kreisverband des DRK gibt als mit dieser Einrichtung, die eine Angebotspallete von der seniorengerechten Wohnung bis hinzu einem ambulanten Vollpflegeplatz am Standort anbietet, seine Antwort auf die Herausforderungen der demografischen Entwicklung.

Das gerade vor dem Hintergrund dieses sich vollziehenden Wandels viele Mythen die politische Diskussion um die künftige Altersversorgung bestimmen, machte der Kölner Abgeordnete dann am Abend auf einer gut besuchten Veranstaltung im Landratsamt deutlich. Einschnitte beim Rentenniveau, Rente erst ab 67 oder auch private Vorsorge sind in Argumentation der politischen Konkurrenz alternativlos. Das dies nicht so ist beleuchtete Matthias W. Birkwald anschaulich sowie nachvollziehbar und stellte den ZuhörerInnen das Konzept einer "Solidarischen Rentenversicherung" der Partei DIE LINKE als Gegenmodell vor. Das den Lebensstandard sichernde und vor Altersarmut schützende Konzept und weitere ergänzende Informationen bekommen Sie hier.

Bei kühlem, aber doch angenehmen sonnigen Wanderwetter trafen sich am Sonntagmorgen 22 Interessenten zu der von „Seehausen Links“ initiierten „Frühlinkswanderung“ in der Nähe der Graepel STUV AG in Seehausen. Der Organisator, Bernd Kloss, begrüßte die Teilnehmer aus der Verbandsgemeinde Seehausen, Meseberg, Binde und Osterburg. Er stimmte alle mit einem Frühlingsgedicht auf die gemeinsame Wanderung ein und stellte als Wanderführer den Seehäuser Revierförster Thomas Schroeder vor. Von Bernd Kloss war zu erfahren, dass der Revierförster während der Wanderung viele interessante Fakten zum Wald mit seiner Flora und Fauna sowie der Forstwirtschaft nannte. Während der Wanderung nach Barsberge wurde sich über den Routenverlauf abgestimmt. Die als Option bestehende Wanderung bis in die Rossauer Berge wurde für die nächste Herbstwanderung favorisiert. Vorher wird es aber noch im Mai eine Veranstaltung von Seehausen links zum sozialen Wandern in die altmärkische Natur geben. Die Wanderfreunde bekamen bei der Verabschiedung ein Geschenk. Das „ Kleine Rote Waldbuch“ der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke wurde an alle überreicht.

Derzeit sind aus dem Tangerhütter Rathaus selten einvernehmliche Töne zu vernehmen, denn der Streit zwischen Verwaltungsspitze und Stadtrat nimmt für Außenstehende immer mehr groteske Züge an und lässt jede Sachlichkeit vermissen, aber wenn es um den Erhalt der Kulturstätte geht, herrscht Einigkeit im Rat. Der Kreisvorstand konnte sich bei seinem Besuch und einer Führung durch den Leiter Sven Biermann davon überzeugen, dass trotz einiger notwendiger Investitionen das Kulturhaus gute Voraussetzungen  für ganz unterschiedliche Angebote bietet. Vom Tanz, Kabarett und Volksmusik im großen Saal bis hin zur anspruchsvollen Klassik im kleinen Saal reicht die Palette. Die PolitikerInnen der Linken hatte hier auch die Gelegenheit die ansonsten von ihnen bespielte Politbühne gegen die Bretter, die ...., zu tauschen.

Zum Tag der Befreiung gedachten zahlreiche StendalerInnen der Beendigung des zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom deutschen Faschismus. Die Gedenkveranstaltung auf dem Ehrenfriedhof für die gefallenen Soldaten der Roten Armee wird von der Freundschaftsgesellschaft organisiert und konnte in diesem Jahr wieder einige offizielle Vertreter begrüßen, darunter auch ein Gesandter der russischen Botschaft. Die Worte der Erinnerung sprach in diesem Jahr unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert. Sie machte am Schluss deutlich, dass es nach 68 Jahren immer notwendiger wird, dass die Älteren und vor allem die noch lebenden Zeitzeugen den jungen Menschen die Bedeutung dieses Gedenktages und die Gräuel des Krieges ins Bewußtsein rufen. "Die Mahnung 'Nie wieder Krieg!' ist auch angesichts der in wenigen Kilometern Entfernung angedachten Kriegsübungsstadt 'Schnöggersburg' hoch aktuell."

Auch das Wetter meinte es zum Kindertag gut mit den Kleinsten. Und so konnte das Kinderfest des Kreisverbandes der Linkspartei nach "feuchten" Tagen trocken über die sprichwörtliche Bühne gehen. Der Zuspruch an Mädchen und Jungen war so auch in diesem Jahr wieder sehr gut. Der Nachwuchs amüsierte an dem kurzweiligen Vormittag an den von ehrenamtlichen MitstreiterInnen der Partei betreuten Angeboten. Auf dem Programm standen neben der Hüpfburg wieder die Brennstraße, ein Schminkstand und Glücks, Geschicklichkeits- aber auch Wissensspiele. Alle, einschließlich der jeweiligen Standbetreuung, hatten wieder riesigen Spaß.

Die letzten Tage und Wochen waren auch für den Kreisverband DIE LINKE im Landkreis Stendal vom Hochwasser geprägt. Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren und sind noch heute unmittelbar vom Elbehochwasser oder von den Folgen, etwa durch Schäden an Haus und Grund oder den zahlreichen die Evakuierungen, betroffen. Viele von uns haben aber auch die Gegenmaßnahmen an unterschiedlichster Stelle unterstützt.  Beispielhaft seien an dieser Stelle, der Einsatz bei der freiwilligen Feuerwehr, die Kinderbetreuung in den Notunterkünften, das Befüllen von Sandsäcken oder die Koordinierung notwendiger Maßnahmen als Bürgermeister genannt. So waren Bodo Ladwig in Fischbeck, Eberhard Wienmeister in Klietz und Günter Rettig im Tangermünder Ortsteil Buch unermüdlich in Interesse der Allgemeinheit im Einsatz. Ihnen sei an dieser Stelle noch einmal besonders gedankt. Aber auch sie wären in dieser schwierigen und angespannten Situation ohne das Engagement ihrer EinwohnerInnen und der zahllosen HelferInnen hilflos gewesen. Allen Engagierten nochmals ein riesiges DANKESCHÖN!

Günter Rettig lobte auf einer Dankeschön-Veranstaltung das beeindruckende Engagement.

Nach zweijähriger Pause hat die Bürogemeinschaft MdB Kunert - MdL Dr. Paschke unterstützt vom Kreisverband der Linkspartei die Tradition der "Kleinen Friedensfahrt" an der Grundschule in Seehausen wieder aufleben lassen. In enger Abstimmung mit dem Schulleiter Herrn Rieger und seinem engagierten Kollegium wurde bereits vor den großen Sommerferien und in den ersten Tagen danach die notwendigen Vorbereitungen in den Klassenstufen 2 bis 4 getroffen, so dass einen Tag nach dem "Weltfriedenstag" pünktlich um 9.00 Uhr der erste Starschuss für die Mädchen der 3. Klassen erfolgen konnte. Es folgten vier weitere spannende Rennen im unmittelbaren Umfeld der Grundschule. Für ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm konnte zum wiederholten Male die Kreisverkehrswacht mit ihrem Geschicklichkeitsparcours sowie das Sportmobil des Kreissportbundes gewonnen werden. Und so nutzten die Mädchen und Jungen die Zeit nach dem Rennen auch für die Brennstraße unseres "Aktivposten" Werner Wilke. Höhepunkt war sicher die Siegerehrung, die aufgrund der kühleren Außentemperaturen in den Speisesaal verlegt wurde. Ein breites Strahlen bei Dritt- und Zweitplatzierten sowie den Siegern, aber auch die Viert-, Fünft-...platzierten hatten viel Spaß.  Eine Neuauflage in 2014 scheint gewiss.

Der Kreisparteitag in Stendal hatte an diesem Freitagabend ein ambitioniertes "Wahlprogramm" zu absolvieren. Satzungsgemäß standen wieder die Wahlen zu den Kreisgremien des Partei auf der Tagesordnung. Darüber hinaus waren die Delegierten zum Bundesparteitag, die Vertreter_innen der Kreisverbandes zur Vertreter_innenversammlung Mitte Februar in Hamburg zur Wahl der Liste zur Europawahl sowie der Vertreter_innen des Kreisverbandes für den Landesausschuss zu wählen.  Die hohe Disziplin der anwesenden Mitglieder und das konzentrierte Arbeiten des Parteitages sowie der  Tagungsleitung, der Mandatsprüfungs- und der Wahlkommission machten einen reibungslosen Ablauf möglich.

Der alte und neu gewählte Kreisvorsitzende machte im Rahmen seiner Rechenschaftslegung darauf aufmerksam, dass große Herausforderungen vor dem Kreisverband liegen. Neben den Europa- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr muss nach Auffassung von Mario Blasche der Prozess der Verjüngung der Partei forciert und der rückläufige Trend in der Mitgliederentwicklung gestoppt werden, damit DIE LINKE auch künftig handlungs- und aktionsfähig bleibt. Der gewählte Vorstand strahlte nicht nur auf dem Gruppenfoto die nötige Zuversicht aus, dass die selbst gesteckten Ziele auch erreicht werden können.  

Die Volksstimme berichtete unter dem Titel: "Wir müssen wieder die Kümmererpartei werden!" vom Kreisparteitag. Den Bericht können Sie hier nachlesen.