Stefan Liebich zu Gast in Stendal

Zeitlich bildete das Scheitern in Hessen den Rahmen für den Besuch. Er war jedoch nach Stendal gekommen, um mit Interessierten über das Erreichte und das noch Geplante der Rot-Roten-Landesregierung in Berlin ins Gespräch zu kommen. Etwa 30 waren der Gesprächseinladung am Donnerstagabend in das Hotel "Stadt Stendal" gefolgt.

So bestimmte auch nicht das aktuelle Geschehen in Hessen den Abend, sondern tatsächlich die letzten sieben Jahre Rot-Rot in Berlin. Eine wechselvolle Geschichte, insbesondere auch für DIE LINKE an der Spree, die ihren Ursprung aber viel früher hat, wie der Berliner Gast eingangs deutlich machte.
"Entscheidungen der damaligen Koalition aus CDU und SPD in den 90er Jahren, einige davon in der Sache durchaus richtig, führten Berlin in eine überaus angespannte finanzielle Situation, weil der Großteil dieser Entscheidungen Kredit finanziert wurde. Das Fass zum überlaufen, brachten dann die Vorgänge um die Berliner Bankgesellschaft." 
Nach Neuwahlen in Herbst 2001 und dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP übernahm die damalige PDS gemeinsam mit der SPD in Berlin Regierungsverantwortung, mit dem Ziel der Haushaltskonsolidierung. Ein Schritt, der auch in den eigenen Reihen nicht unumstritten und deshalb immer kritisch begleitet wurde. Rot-Rot reduzierte die Ausgaben auf das Maß der eigenen Einnahmen. Dieser Kurs der Haushaltssanierung ging natürlich mit unpopulären Maßnahmen einher und war in der Stadt auch spürbar. "Wichtig war uns bei all diesen schmerzlichen Einschnitten und Entscheidungen, dass sie mit sozialem Augenmaß getroffen wurden." so Stefan Liebich. 
Auch aufgrund dieser Prozesse blieb die Linkspartei bei der Wahl 2006 in Berlin hinter den eigenen Erwartungen zurück. 
Die Berliner Linke entscheidet sich nach zähen Verhandlungen dennoch für die Fortsetzung des eingeschlagenen Weges. Die schrittweise Einführung einer Gesamtschule für mehr Chancengleichheit bei der Bildung und der Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, der Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive eröffnet, waren nur zwei Projekte, über die man sich mit der SPD einigen konnte und die eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung 2006 rechtfertigten. "Aus heutiger Sicht die richtige Entscheidung." schätzte Stefan Liebich ein. "Berlin macht seit 2007 erstmals keine neuen Schulden mehr und baut die alten ab. Öffentliche Unternehmen , wie die Berliner Verkehrsbetriebe oder die Krankenhäuser, sind in ihrem Bestand gesichert. Viele andere Projekte sind auf den Weg gebracht."