Sprichwörtlich alle Hände voll zu tun hatten die Mitglieder des Kreisverbandes beim alljährlichen Alternativen Neujahrsempfang. Statt Schnittchen und Sekt wurde feuriges aus dem Kessel und wärmender Tee gegen die soziale Kälte serviert. Mit dabei unser Direktkandidat für den Wahlkreis 4 Mario Blasche, der wie Kreistagsfraktionsvorsitzender Günter Rettig und Kreistagsmitglied Peter Zimmermann. Neben dem Servieren leiblichen Genüssen standen sie den Passanten zwei Stunden Rede und Antwort.
Den Auftakt der heißen Wahlkamphase im Stendaler Kreisverband bildete ein Parteitag am 14. Januar im Stendaler Landratsamt.
Den Weg nach Stendal fand auch der Ministerpräsidentenkandidat unserer Partei für die Landtagswahl am 20. März, Wulf Gallert. In seiner halbstündigen Rede hob er drei wichtige, im Wahlprogramm unserer Partei verankerte Positionen hervor. Arbeit, von der man in Würde leben kann, ein Schulsystem, in dem nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheidet welchen Bildungsweg das Kind einschlägt und die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung der Kinder in den Kindereinrichtungen . Der langanhaltender Applaus bewies, das er damit den Nerv der anwesenden 90 Genossinnen und Genossen und Gäste getroffen hatte.
Mit einer amerikanischen Versteigerung wurde schließlich der erste, von drei Dutzend roten Schals, den fleißige Genossinnen in den letzten Wochen gestrickt hatten unter die Mitglieder gebracht. Mit weiteren, an diesem Abend verkauften Schals, wurde ein Erlös von 404,90 € erzielt. Der Gesamterlös der Aktion "Bei uns fällt Keiner durch die Maschen." soll dann den Tafeln im Landkreis Stendal zu Gute kommen. Der Parteitag bestimmte mit Sophia Ling, Helga Paschke, Katrin Kunert bei den Frauen und Enrico Schild, Matthias Kühnel und Günter Rettig seine Delegierten zum 3. Landesparteitag. Als Ersatzdelegierte fungieren Christine Paschke und Rudolf Breyer.
Mit einer Kranzniederlegung auf dem Stendaler Hauptfriedhof gedachten Vertreter aller im Stendaler Stadtrat vertretenen Parteien, sowie Mitglieder der Stendaler Basisorganisationen den Opfern des Nationalsozialismus.66 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee rief Oberbürgermeister Klaus Schmotz dazu auf, besonders der jungen Generation die Gräueltaten des Naziregimes zu erklären.
Über den eigenen Tellerrand zu schauen, macht ja bekanntlich nicht dümmer. Und so nutzten zahlreiche Genossinnen und Genossen den Besuch von Lothar Bisky zu einer Stippvisite im Nachbarkreis. Den Auftakt machte ein Forum zur künftigen Landwirtschaftsförderung der Europäischen Union nach Ablauf der aktuellen Förderperiode. Ab 2014 wird dies auch Auswirkungen auf die Landwirtschaft und die ländlichen Räume in Sachsen-Anhalt haben, auch deshalb war das Bürgerhaus Jerichows beim Besuch des Vorsitzenden der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament Lothar Bisky gut besucht. Am Rande dieses Forums trafen wir Radsportlegende Täve Schur, der Helga und Mario viel Glück für die bevorstehende Landtagswahl wünschte. Ein Besuch in Jerichow ist auch immer mit einem Besuch des über 800 Jahre alten Backsteinklosters verbunden. Den Abschluss des Tages bildete ein Besuch bei der Agrargenossenschaft in Klietz/Scharlibbe. Die Genossenschaft hatte im letzten Jahr eine 500kW-Biogasanlage in Betrieb genommen, und da Helga zur feierlichen Inbetriebnahme leider terminlich verhindert war, wurde der Besuch jetzt nachgeholt. Die Anlage passt sich sehr gut in das Gesamtkonzept des landwirtschaftlichen Betriebes mit einem gesunden Mix aus Schweinezucht, Flächenbewirtschaftung und Energieerzeugung, wobei ein beachtlicher Teil des produzierten Stromes und der Wärme in den eigenen Stallungen verbraucht wird, ein.
Das Zitat "Wo wir sind, nicht wo wir sein möchten, ist der Ort an dem wir anfangen müssen!" eines Benedektinermönchs stand nach rund zweistündiger Debatte im Raum und beschreibt im Ergebnis eigentlich sehr treffend die vorherige Diskussion. Im Rahmen seiner Diskussionsveranstaltungen zu einem neuen Grundsatzprogramm für die Bundespartei hatte unser Kreisverband nach Osterburg eingeladen."Eigentlich ist es recht ungewöhnlich, sich in Wahlkampfzeiten mit Grundsatzfragen auseinanderzusetzen." stellte Dr. Helga Paschke voran. "Jedoch gäbe es bei der Thematik, ob DIE LINKE Verantwortung in Regierung und wenn ja, unter welchen Bedingungen übernehmen sollte, ja durchaus Anknüpfungspunkte zur bevorstehenden Landtagswahl." Bekanntermaßen wollen wir nach dem 20. März Regierungsverantwortung übernehmen und mit dem gebürtigen Altmärker Wulf Gallert auch den Ministerpräsidenten stellen. Für die Gesprächsrunde in der Biesestadt konnte die stellvertretende Landesvorsitzende Birke Bull gewonnen werden, die den Landesverband Sachsen-Anhalt fast 3 Jahre in der Programmkommission der Partei vertreten hatte.Der im letzten Jahr vorgestellte Programmentwurf enthält Kriterien, an die jede Regierungsbeteiligung, ob im Bund oder den Ländern, sich messen lassen müsste und gegebenenfalls scheitern würde. Die Referentin, und mit ihrer Meinung erfuhr sie unter den rund 50 Interessierten zumeist Zustimmung, ist der Auffassung, dass solche "Haltelinien" nichts in einem Bundesprogramm zu suchen haben, sondern eine Entscheidung über eine Regierungsbeteiligung immer in den Landesverbänden zu treffen wäre. "Denn nur dort" so Birke Bull "könnten die unterschiedlichsten Rahmenbedingungen ausreichend Würdigung finden." Sie habe durchaus Verständnis für die Sorge einiger Mitglieder, dass DIE LINKE ihre Identität oder ihren Markenkern verlieren könnte, aber das konkrete politische Handeln auch der Linkspartei müsse sich immer wieder den Realitäten in einem offenen und kritischen Diskurs stellen. "So wie es bereits vor einigen hundert Jahren der zitierte Benediktinermönch erkannt hat." schloss Birke Bull.
Als Dankeschön erhielt sie vom Kreisvorsitzenden einen wärmenden roten Schal und biesestädtische Spezialitäten.
Zur heutigen Berichterstattung in der Volksstimme "Glaswerk-Pleite" und "Mercer investiert 40 Millionen ins Zellstoffwerk" teilen die Landtagsabgeordnete Dr. Helga Paschke (Direktkandidatin WK 3) und der Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE in Landkreis Stendal Mario Blasche (Direktkandidat WK 4) mit:
Während in Gardelegen 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor dem Hintergrund der Insolvenz der Agenda Glas AG fürchten und bereits nach Aussagen des Insolvenzverwalters zahlreiche Steuermillionen den sprichwörtlichen Bach hinunter gehen, lässt der zuständige Wirtschaftsminister erklären, dass er aufgrund anderweitiger Termine zu einer Stellungnahme nicht bereit ist. Zur medienwirksamen Grundsteinlegung im September 2009 ließ es sich Herr Rainer Haseloff nicht nehmen, persönlich nach Gardelegen zu fahren.
Und ein ähnlich medien- und wahlkampfwirksamer Termin verhinderte wohl die Stellungnahme des Ministers zur Insolvenz und dem Verlust der Landesgelder.
Wenige Kilometer von Gardelegen entfernt übergab der Wirtschaftsminister einen Scheck über 10 Millionen Euro Steuermittel an die Zellstoff Stendal GmbH. Diese will am Standort bei Arneburg weiter investieren und diesen ausbauen. Als die Mercer Group 2004 bei Arneburg startete verbanden viele Menschen in der Region damit die Hoffnung auf Arbeitsplätze. Deshalb hatten die Altmärker auch Verständnis dafür, dass von der damaligen Investitionssumme ein erheblicher Teil, nämlich rund 500 Millionen Euro aus Steuermitteln aufgebracht wurde. Arbeitsplätze sind bei Arneburg entstanden. Nur was für welche? Das solvente Unternehmen zahlt seinen Mitarbeitern lediglich 78 % des Tarifvertrages Ost der Papierindustrie. Einige von ihnen müssen sich als sogenannte Aufstocker ergänzende Gelder vom Arbeitsamt holen, um existieren zu können. Seit Wochen schwelt der Tarifkonflikt, zu dem sich der zuständige Minister lediglich auf Nachfrage der Presse in einem Nebensatz äußert.
Die Vergabe öffentlicher Fördermittel muss künftig stärker an soziale Kriterien geknüpft werden, ansonsten zahlt der Steuerzahler wie im Falle des Zellstoffwerkes doppelt. Zudem wäre die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne ein wirksames Mittel gegen diese Form der prekären Beschäftigung. Für die Gardelegener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bleibt zu hoffen, das am Ende des Insolvenzverfahrens so viele Arbeitsplätze wie möglich erhalten bleiben.
Wie in jedem Jahr war auch 2011 der Politische Aschermittwoch in Stendal ein Höhepunkt im Leben unseres Kreisverbandes. Vor sehr gut gefülltem Saal im Landratsamt machte sich wenige Tage vor dem Landtagswahltermin in Sachsen-Anhalt das Rotkäppchen auf die Suche nach dem richtigen "Wulf". Im Anschluss sorgte der "Kalte Kaffee" aus Erfurt für kurzweilige und intelligente Unterhaltung mit ihrem Liedkabarettprogramm.
Liebe Wählerinnen und Wähler,
Sie haben entschieden. DIE LINKE in Sachsen-Anhalt konnte nach 2006 wiederum ein ordentliches Ergebnis zur Landtagswahl erzielen und hat das damalige Resultat bestätigt. Mit insgesamt 29 Mandaten ziehen wir gestärkt in das Landesparlament ein.
Unsere Helga Paschke, die von den WählerInnen 28,9 Prozent der Erststimmen erhielt, wird auch in der kommenden Legislatur sich für deren Belange im Landtag einsetzen. Sie wird in den nächsten fünf Jahren auch weiterhin ein Ohr für ihre Sorgen und Nöte haben und sich für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen stark machen, insbesondere aber für jene, die keine starke Lobby haben.
Die Ergebnisse können Sie hier einsehen.
Ihre Helga Paschke
Seit Herbst des letzten Jahres haben zahlreiche Mitglieder des Kreisverbandes Stendal der Partei DIE LINKE für die Aktion "Bei uns fällt keiner durch die Maschen" wärmende, rote Schals gestrickt. Dafür möchte sich der Kreisvorstand bei allen fleißigen Strickerinnen recht herzlich bedanken. Diese Schals wurden begleitend zum Wahlkampf für einen guten Zweck an Interessierte abgegeben. Die Aktion erbrachte einen Gesamterlös in Höhe von 844,- €. Unser Kreisvorsitzender Mario Blasche, unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert und unsere Landtagsabgeordnete Dr. Helga Paschke haben in der letzten Woche der Stendaler Tafel 500,- € und der Havelberger Tafel 344,- € aus dieser Aktion übergeben. Mit ihren ehrenamtlichen HelferInnen und einigen Beschäftigten über den zweiten Arbeitsmarkt versorgen die Tafeln allwöchentlich viele hundert Menschen, die auf diese Unterstützung angewiesen sind.
Viele kleine und große HelferInnen sind auch in diesem Jahr wieder dem Aufruf der Stadtratsfraktion DIE LINKE- Bündnis 90/Die Grünen Stendals gefolgt und haben mit ihrem Engagement einen kleinen Beitrag dazu geleistet, dass sich der Tiergarten zum Osterwochenende von seiner schönsten Seite zeigen kann. Die Fraktion ruft bereits seit vielen Jahren zweimal jährlich unter dem Motto "Eine Stunde für meine Stadt" zu dieser Aktion auf, die für BürgerInnen der Hansestadt auch die Gelegenheit bietet, ihrer Verbundenheit mit Stadt und/oder Tiergarten Ausdruck zu verleihen.
Traditionell rufen Partei und Stadtratsfraktionen der Linken im Landkreis Stendal am 8. Mai zu Gedenkveranstaltungen anlässlich des Jahrestages der Befreiung vom Faschismus auf. Katrin Kunert in Osterburg, Dr. Helga Paschke in Havelberg und Günter Rettig in Stendal sprachen Worte des Gedenkens. Sie verwiesen auf die Opfer, das Elend und das Leid, dass der Fascshismus über die Menschheit gebracht hat. Sie erinnerten auch daran, dass gerade jetzt alle Demokraten aufgefordert sind, aktiv Front gegen Neonazis zu beziehen."Nicht wegsehen, sondern zivil handeln ist notwendig", forderte Günter Rettig in Stendal. Deshalb
beteiligen sich am 14. Mai an den Gegenveranstaltungen gegen den geplanten Naziaufmarsch in Salzwedel auch Mitglieder unseres Kreisverbandes.
Regelmäßig werden unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert und unsere Landtagsabgeordnete Dr. Helga Paschke mit weiteren Vertretern des Kreisverbandes und der Kommunalparlamente der Linkspartei "Sprechstunden unter freiem Himmel" anbieten.
Der Auftakt dazu fand in Havelberg und Osterburg statt. Hier standen unter anderem die Neuerungen im Sozialrecht im Mittelpunkt. So bekamen Interessierte Informationen zum Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder von SGB II- und Wohngeldempfängern und im Bedarfsfalle ganz konkret auch Hilfestellung bei der Antragsausfüllung. Trotz unserer grundsätzlichen Kritik an den Hartz IV- Regelungen und auch ganz speziell an den unzureichenden Regelungen für Kinder und Jugendliche aus diesen benachteiligten Elternhäusern sollten die jetzt beschlossenen Regelungen u.a. zur Unterstützung beim Mittagessen oder dem Vereinsbeitrag von den Anspruchsberechtigten in jedem Fall ausgeschöpft werden. Darauf wurde in zahlreichen Gesprächen hingewiesen. Darüber hinaus gab es aber auch andere Anliegen, welche die Bürgerinnen und Bürger zur Sprache brachten.
Rund 500 BürgerInnen beteiligten sich am vergangen Samstag an einer Anti-Nazi-Demo in der Hansestadt Salzwedel. Mit vielfältigen Aktivitäten, wie einem Friedensgebet, einer Sondersitzung des Stadtrates sowie Sitzblockaden wurde der Aufmarsch der Ewiggestrigen zumindest behindert.
So beteiligten sich unter anderem unsere Bundestagsabgeordnete Kartin Kunert und unser Kreisvorsitzender Mario Blasche an den Sitzblockaden. Katrin musste von den Beamten von der Straße getragen werden. Die Salzwedeler und viele andere mehr zeigten mit den zahlreichen Gegenaktionen, dass Nazis nicht nur hier, unerwünscht sind.
Ein wenig Schatten spendete der Pavillon, den die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert und die Landtagsabgeordnete Dr. Helga Paschke zu ihrer öffentlichen Sprechstunde auf dem Postplatz in Seehausen aufgebaut hatten. Obwohl die sommerlichen Temperaturen eher zu einer Abkühlung im Waldbad oder einem erfrischenden Eis einluden, ließen es sich einige Alandstädter nicht nehmen, mit den Linkspolitikerinnen ins Gespräch zu kommen. Die aktuelle Debatte zur Energiewende spielte dabei ebenso eine Rolle wie die zunehmende Angst vor der Armut im Alter oder die Sorge um die Perspektiven der Kinder und Jugendlichen in der Region. Zu letzt genannter Thematik konnten die beiden Abgeordneten, die am Stand von kommunalen Mandatsträgern der Partei DIE LINKE unterstützt wurden, den Interessierten ein konkretes Gesprächsangebot unterbreiten. Die Seehäuser LINKE wird gemeinsam mit dem Ortsverband des Sozialverbandes anlässlich des Internationalen Kindertages am 8. Juni 2011 um 19.00 Uhr im Hotel "Alanda" einen Gesprächsabend durchführen, an dem die Heranwachsenden im Mittelpunkt stehen sollen. Die beiden Organisatoren Bernd Kloss und Matthias Kühnel erklärten unisono: "Das Thema Kinderarmut beschäftigt uns schon länger. Wir wollen in dieser Runde schauen, was können wir vor Ort in Seehausen und im Umland tun, um die Auswirkungen für die betroffenen Kinder zu mildern." Und so hoffen die beiden engagierten Kommunalpolitiker, dass möglichst viele ihrer Einladung folgen. "Vielleicht kann das ein Einstieg sein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern auch andere kommunalpolitische Themen im Vorfeld von Entscheidungen im Stadt- oder Gemeinderat intensiv zu diskutieren." so Kühnel, der als sachkundiger Einwohner in zwei Fachausschüssen in Seehausen mitwirkt.
Im Gespräch bleiben werden die beiden Abgeordneten Kunert und Dr. Paschke mit den Menschen in jedem Fall. Ihre Sprechstunde unter freien Himmel wird es jetzt regelmäßig geben. Unter dem Motto "DIE LINKE vor Ort" werden sie im Abstand von drei Wochen im öffentlichen Raum im Kreis Stendal das BürgerInnengespräch suchen. Nach dem der Pavillon in Seehausen wieder zusammen gebaut war, ging es weiter in Richtung Goldbeck. Dort gab es eine zweite öffentliche Sprechstunde an diesem Tag.
Fröhliches Kinderlachen war anläßlich des internationalen Kindertages vor der Geschäftsstelle unserer Partei zu hören. Mehrere Dutzend Mädchen und Jungen nutzen das Angebot zwei vergnügliche Stunden mit Spiel und Spaß zu verbringen. Die große Hüpfburg, Wurf- und Geschicklichkeitsspiele, eine Brenn- und Malstraße und vieles mehr waren dicht umlagert. Beim Glücksrad kam es auf den richtigen Dreh an. Wer Durst und Hunger hatte auf den wartete Gesundes und Süßes.
„Ist denn schon wieder Wahlkampf?“ fragte ein Bürger die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (Die Linke) während ihrer Sprechstunde „Unter freiem Himmel“ am letzten Montag in Tangermünde. Lächelnd verneinte diese das, gehören doch öffentliche Sprechstunden von je her zu ihrer Wahlkreisarbeit in den „sitzungsfreien Wochen“ des Deutschen Bundetages. Neu ist, das sie gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dr. Helga Paschke, die wegen einer Erkrankung nicht anwesend sein konnte, im Drei-Wochen-Rhythmus Sprechstunden „Unter freiem Himmel“ anbietet. An diesem Montag stand auch der Landtagsabgeordnete Harry Czeke den Besuchern Rede und Antwort.
Einige Passanten nutzten dann auch die Gelegenheit mit den Politikern in Tangermünde ins Gespräch zu kommen. Fragen zur Atompolitik sowie die tagtäglichen Probleme von Menschen mit Handicaps spielten dabei eine Rolle. Mit dabei sind auch immer kommunale Mandatsträger wie die Tangermünder Stadträtin Christine Paschke.
Schon zu einer kleinen Tradition geworden ist das Erwerbslosenfrühstück, dass monatlich in der Geschäftsstelle in der Stendaler Anne-Frank-Str. stattfindet. Auch diesemal hatten wir uns mit Frau Dr. Emmer, die seit dem 1. April dem Joccenter Stendal als Geschäftsführerin vorsteht, eine kompetente Gesprächspartnerin zum Thema: Neuerungen im Sozialrecht eingeladen. Am Ende der sehr emotionalen Diskussion waren viele Fragen geklärt und auch Antworten gegeben.
Historische Bademode und ein Spaßtriathlon waren die Highlights des diesjährigen Kinderfestes im Osterburger Biesebad. Eingeladen hatten unsere Abgeordneten Dr. Helga Paschke, Katrin Kunert und die Basisorganisation aus Osterburg. Bei tollem Wetter kamen Hunderte Kleine und Große Freunde des Osterburger Traditionsbades um sich auf zwei Hüpfburgen auszutoben, von der Maus Ballonis verzaubert zu werden und natürlich vom Meeresgott Neptun in sein Reich aufgenommen zu werden.